Bekanntgabe unseres Bürgermeisters

In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2022 verkündete unser Bürgermeister Heiko Müller die Entscheidung der Kommunalaufsicht, dass die Bürgermeisterwahlen am Sonntag, den 11.06.2023 stattfinden werden. Er machte zudem öffentlich, dass er bei der kommenden Wahl nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters antreten wird.

Die SPD Falkensee zollt Respekt vor der Entscheidung Heiko Müllers, sowie für seinen herausragenden persönlichen und politischen Einsatz für die SPD und für Falkensee. Nach 16 Jahren wird die Rathausspitze somit neu besetzt.

Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass die SPD weiterhin die Verwaltungsspitze stellen wird. Wir werden planmäßig eine Nominierungsveranstaltung abhalten. Die Planungen dazu laufen bereits seit Wochen und werden infolge des nun veröffentlichten Zeitplans präzisiert. Die Sozialdemokraten blicken freudig und zuversichtlich auf die kommenden Wochen und Monate.

Gesine Schwan mit der FES zu Gast in Falkensee

Am Dienstag, den 07. Juni fand in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr ein TALK mit Gesine Schwan zum Thema „Wirksame Bürger*innenteilhabe in der Kommune“ in der Stadthalle von Falkensee statt. Gesine Schwan ist die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und Präsidentin und Mitbegründerin der Humboldt-Viadrina Governance Platform als auch eine bekannte Autorin.

Nach der Begrüßung durch unser Genossin Elke Nermerich (Co-Vorsitzenden unseres SPD-Unterbezirks Havelland) diskutierten auf dem Podium neben Gesine Schwan unsere Co-Vorsitzende Julia Sahi und unser Genosse Prof. Dr. Henning Meyer miteinander als auch mit den zahlreichen Gästen. Dabei standen primär die Fragen im Vordergrund, welche Bedeutung die Kommunen bei der zukünftigen Gestaltung einer demokratischen Politik unseres Landes in einer globalisierten Welt haben? Wie lässt sich mehr politische Teilhabe lokal gestalten? Und welche Rolle kann kommunale Entwicklung für das Zusammenspiel von Wirtschaft und Zivilgesellschaft einnehmen?

Weltumweltag 28.05. und FES Veranstaltung "Wirksame Bürger*innenteilhabe in der Kommune“ am 07.06.

Am 28. Mai ist Welt-Umwelttag.  In Falkensee finden an diesem Tag zwischen 12.00 und 18.00 Uhr verschiedene Veranstaltungen statt und es gibt zahlreiche Infostände. Auch wir als SPD Falkensee sind mit einem Stand bzw Pavillon auf dem Vorplatz der alten Stadthalle beteiligt.

Darüber hinaus möchten wir Euch auf die Veranstaltung „Wirksame Bürger*innenteilhabe in der Kommune“ der Friedrich-Ebert-Stiftung am 07. Juni aufmerksam machen. Wir sind ein wenig stolz, dass der Impuls zu dieser Veranstaltung von unserem Ortsverein ausging und dass neben Gesine Schwan auch unsere Vorstandsmitglieder Henning Meyer und Julia Sahi als Podiumsgäste involviert sind und Elke Nermerich das Grußwort halten wird. 

Wir würden uns sehr über Euer zahlreiches Erscheinen an beiden Tagen freuen.

Positionspapier der SPD Falkensee

Wir als SPD Falkensee danken der großen Mehrheit der Falkenseer*innen, die die auf demokratischem Wege erlassenen Regeln zur Eindämmung der Pandemie eingehalten haben und sich auch weiterhin verantwortungsvoll verhalten. Wir danken all denen, die sich am tagtäglichen Kampf gegen die Pandemie beteiligt und unser aller Infrastruktur aufrechterhalten haben. Und wir danken den Vielen, die den Mehraufwand mitgetragen haben. 

 

Das Recht zur Meinungsfreiheit und zur Demonstration ist unverhandelbar. Wir halten es für legitim, gegen die Corona-Politik der letzten Jahre zu protestieren, auch wenn wir uns diese Haltungen nicht zu eigen machen. Wenngleich wir als SPD-Falkensee das Demonstrationsrecht verteidigen, sind wir zugleich in hohem Maße besorgt über ein Klima des Hasses, der Wissenschaftsfeindlichkeit und des Antisemitismus, das sich zuletzt auch auf solchen Protesten verbreitete. Es gipfelte in Verschwörungsideologien und Gewaltfantasien sowie in Drohgebärden gegen Kommunalpolitiker*innen.

 

Dies war leider auch während der sogenannten „Spaziergänge“ zu beobachten, die von einschlägig rechten Politiker*innen frequentiert wurden. Es entsteht der Eindruck, dass der Inhalt des Protestes zweitrangig ist,  da er sich inzwischen gegen die Ukraine Politik der Bundesregierung wendet. Es hat den Anschein, dass es in erster Linie darum geht, unsere demokratisch freiheitliche Grundordnung und unseren Staat selbst verächtlich zu machen.  Wir fordern deshalb alle Bürger*innen, die sich diesen Protesten aus Sorgen und Ängsten anschließen, auf, sich von diesem Gedankengut und all denen, die es verbreiten, fernzuhalten.

Beratungsangebote für Betroffene häuslicher Gewalt

Unsere SPD-Fraktion möchte Beratungsangebote für Betroffene häuslicher Gewalt ins Begrüßungspaket der Stadt Falkensee aufnehmen lassen. So soll Betroffenen geholfen und die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden.

Dazu hat unsere Fraktion bereits den Antrag  - Beratungsangebot zum Thema „häusliche Gewalt" - in die 22. Sitzung der Stadtverortnetenversammlung (SVV) Falkensee am 26. Janaur 2022 eingebracht (Siehe dazu auch das unter dem anliegenden Link abrufbare Interview mit unserer Genossin Julia Sahi, sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Bildung/Kultur/Sport/Soziales,  in der MAZ [Bezahlschranke].)

Unser Hallenbad! Der erste Spatenstich
Erster Spatenstich für das Hallenbad

Unser Falkenseer Hallenbad soll voraussichtlich im Herbst 2023 fertig sein.

Endlich war es soweit! Nach vielen Jahren, von der ersten Idee bis zum Bürgerentscheid, wird es nun Wirklichkeit.

Das Hallenbad in Falkensee  wird gebaut. Vorgesehen als Standort ist das Gelände gegenüber vom Bahnhof „Seegefeld“.

Am Donnerstag, den  17. Juni 2021 kam es endlich zum ersten Spatenstich als Symbol für den Beginn der Bauarbeiten. Unser Bürgermeister Heiko Müller geht davon aus, dass im Herbst 2023 Wasser in das Hallenbadbecken laufen wird.

Neben Heiko Müller, Ingrid Junge und weiteren Gästen war auch Cathy Bockelmann vor Ort. Cathy hat zu diesem Anlass einen kleinen Clip gedreht, welcher unter den u. s. Link angeschaut werden kann. https://fb.watch/6cff0gHxhC/

Ein großartiger Tag: Bauschild für das zukünftige Hallenbad aufgestellt
Hallenbad-Baustellenschild

Der 4. März 2021 war ein großartiger Tag,  denn das Bauschild für das zukünftige Hallenbad wurde aufgestellt.  

In den Morgenstunden des 4. März 2021 wurde das Hallenbad-Bauschild an der Kreuzung  Seegefelder Str./Seeburger Str. in Falkensee aufgestellt.

Viele Jahre haben wir dafür gekämpft (siehe beispielsweise „2014: SPD-Falkensee spricht sich ein Hallenbad" oder "2020: Ergebnis des Bürgerentscheides"

Mitgliederversammlung am 19.01.2021

Mitgliederversammlung SPD Falkensee am 19. Januar 2021

Auch wir als SPD haben unsere Mitgliederversammlungen in den virtuellen Raum verlegt. Erfahrungsgemäß ist das Medium Online-Meeting nicht immer für große Gruppen geeignet und damit die Anzahl der Teilnehmenden recht volatil. So war es eine freudige Überraschung mit den rund 20 Genossinnen und Genossen eine sehr aktive und fröhliche Mitgliederversammlung abzuhalten.

Ortsverein und Fraktion der SPD Falkensee engagieren sich für queere Senior*innen

Mit Bedauern haben wir den Nachrichten entnommen, dass die

aktuellen Bemühungen um ein Altenheim für homosexuelle Männer in der Falkenseer Poeten-Siedlung

vorerst gescheitert sind.

Das widerspricht dem Verständnis der SPD für ein weltoffenes und buntes Falkensee.

Wir als SPD begreifen unsere Stadt als einen toleranten, lebenswerten Ort für alle Menschen.

Wir setzen uns daher für die Gründung einer Seniorenresidenz für queere Menschen ein.

Wir laden andere Initiativen und Fraktionen ein, diese Forderung mit uns zu unterstützen.

EIN Hallenbad für Falkensee

Wir haben es geschafft. - Das Hallenbad kommt!

Das ist das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in Brandenburg, welcher bei uns in Falkensee am 15. November 2020 stattfand.

Es ist zwar ein langer Weg gewesen, aber die Mühe hat sich gelohnt.

Die Beteiligung an der Abstimmung war mit rund 16.000 Abstimmenden ausreichend und  die erforderliche Mindeststimmenzahl (9.188 Stimmen) wurde erreicht .

Rund 65% der abstimmenden Falkenseerinnen und Falkenseer haben sich nach kontroversen Diskussionen für den Bau des Hallenbades ausgesprochen (über 10.400 Ja-Stimmen).

Wir als SPD -Falkensee freuen uns sehr über dieses tolle Ergebnis!

Bündnis "PRO Hallenbad Falkensee"

Ein klares "JA zum Hallenbad"

 

unterstützen diverse Organisationen in Falkensee und haben unter der Federführung des Seniorenbeirates ein Organisationsteam aufgestellt und mit dabei sind:

 

  • Seniorenbeirat Falkensee (Orga-Teamleitung)
  • Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft OG Falkensee e.V.
  • Die Linke - Stadtverband Falkensee
  • Arbeiter-Samariter-Bund OV Nauen e.V.
  • Landesverband Fibromyalgie Verein Berlin-Brandenburg e.V.
  • SV Motor Falkensee 1951 e.V.
  • SV Turbine  Falkensee e.V.
  • Handball-Sportverein Falkensee 04 e.V.
  • Spiel- und Sportverein Falkensee e.V.
  • Tennisclub Gelb-Weiß Falkensee e.V.
  • Förderverein der Adolph Diesterweg-Grundschule e.V.
  • Sozialverband VdK - Kreisverband Havelland  -  im Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg e.V.
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Falkensee

Argumente und Gründe für ein Hallenbad in Falkensee

  • notwendige Leistung der Daseinsvorsorge

In Deutschland gibt es eine historisch gewachsene, ausgeprägte Kultur öffentlicher Schwimmbäder. Diese sind eine notwendige Ergänzung des Sport- und Freizeitangebots einer kommunalen Infrastruktur. Über 80 % der Bevölkerung halten Bäder für unverzichtbar. Nach Radfahren und Laufen ist Schwimmen die beliebteste Sportart.

Ein Schwimmbad ist Teil der sozialen Daseinsvorsorge und erfüllt gesundheitspräventive Aufgaben. Bäder sind eine der am meisten genutzten kommunalen Einrichtungen, ihre Bedeutung für die Gesundheit, Fitness, Erholung und den Spaß der Bürgerinnen und Bürger ist unbestritten und es ermöglicht das Schul- und Vereinsschwimmen.

Daher sollte Falkensee schnellstens ein eigenes Hallenbad bekommen, um dies direkt für seine Bürgerinnen und Bürger bieten zu können.

 

  • ganzjährige Nutzungsmöglichkeit

Ein Hallenbad ermöglicht es ganzjährige Freizeit- und Gesundheitsangebote für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen anzubieten bzw. wahrzunehmen. Unabhängig von Wettereinflüssen und Jahreszeiten kann das Schwimmen in einem Hallenbad das ganze Jahr über erfolgen. Die Unbilden der Natur – die laut Prognose in den nächsten Jahren und Jahrzehnten noch deutlich zunehmen sollen – bleiben damit ohne Auswirkung auf Nutzungszeiten.

Das Waldbad ist rund 120 Tage im Jahr geöffnet. Die meiste Zeit davon liegt in Ferienzeiten. Ein Schulschwimmen ist in diesem Zeitraum für die Größe unserer Stadt nicht darstellbar.

Zudem sind viele Kursangebote in einem Freibad nicht möglich.

Der Ganzjahresbetrieb bietet organisatorisch zudem den Vorteil, dass die vorhandenen Gebäude und Einrichtungen kontinuierlich genutzt und das Personal ganzjährig eingesetzt werden kann, wodurch das Fortbestehen des KnowHows gewährleistet bleibt und Instandhaltung sowie Wartung dadurch zum Großteil erleichtert werden.

Nur in einem Hallenbad in Falkensee ist die ganzjährige sinnvolle Nutzungsmöglichkeit vorhanden!

 

  • Schulschwimmzentrum für Falkensee und die umliegende Region

Ein Hallenbad in Falkensee kann von allen Schulen in Falkensee, aber auch den Schulen in direkt angrenzenden Orten für den regelmäßigen Sportunterricht genutzt werden. Der derzeitige Verzicht oder die langen und zeitintensiven Wege zu den entfernten Alternativen würde entfallen. Ein Hallenbad in Falkensee würde ausreichende Kapazitäten für die Schülerinnen und Schüler bieten und dies auch unter dem Aspekt des weiteren Zuwachses der Bevölkerung in und um Falkensee.

Die Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen ist immens wichtig für alle Aktivitäten an und im Wasser. Schwimmen könnnen ist somit die beste Lebensversicherung im Bereich der Wasseraktivitäten.

Dazu kommt, dass vielen Eltern das Bewusstsein fehlt, wie wichtig es ist, dass ihr Kind in einem Kurs richtig schwimmen lernt. Um so wichtiger ist es, dass Schwimmen im Rahmen der Grundschulen und weiterführenden Schulen erlernt und trainiert wird.

Nicht umsonst wird von einem "Pisa-Desaster" im Schulsport gesprochen, hier kann ein Hallenbad in Falkensee Abhilfe schaffen und dem Trend aktiv entgegenwirken! Je schneller, desto besser.

 

  • Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten für wassersporttreibende Gruppen und Vereine

Ein Hallenbad ermöglicht durch seine ganzjährige Nutzungsmöglichkeit und durch den Zugang über Vereinsstrukturen (DLRG etc.) eine kostengünstige sportliche Betätigungsmöglichkeit für Kinder und Jugendliche, die auch bei niedrigem Einkommen der Eltern genutzt werden kann. Der Schwimmsport trägt wie auch andere Sportarten zu einer Förderung des Selbstbewusstseins der Kinder und Jugendlichen bei, die Ausübung des Schwimmsports in einer Mannschaft hilft in diesem oft kritischen Alter über mögliche Probleme hinweg, fördert die soziale Integration und Kompetenz im Sinne einer nachhaltigen Jugendarbeit.

Mit den dann örtlichen Gegebenheiten durch ein Hallenbad haben zudem die Vereine eine ideale Möglichkeit in eigenen Sparten hier ganzjährig Angebote zu ermöglichen, egal ob als reine sportlicher Bereich oder aber im Fitness- und Gesundheitsbereich. Dies dann natürlich für alle Altersklassen. Beispielsweise seien hier Progamme für z.B. über 65-jährige genannt, die national und international immer stärker in den Fokus rücken.

Sportliche Erfolge sind Ergebnis einer intensiven Trainingsarbeit (bis zu 5x/Woche) und einer langjährigen Aufbauarbeit, die in der Zukunft noch weitere Früchte tragen kann. Ohne ausreichende Trainingsbedingungen sowie eine geregelte und kontinuierliche Jugendarbeit kann der Leistungssport nicht ermöglicht werden. Dies funktioniert nur mit einem Hallenbad vor Ort in Falkensee.

 

  • familienfreundliche Einrichtung für eine wachsende Stadt Falkensee

Unsere Stadt wächst weiter, immer mehr Bürgerinnen und Bürger zieht es nach Falkensee. Die Einwohnerzahl liegt aktuell bei 45.640 (Stand: 13.07.2020). Falkensee ist die am schnellsten wachsende Stadt in der Bundesrepublik. Um so wichtiger ist es, dass es für die hierbei auch zahlreichen Familien ein adäquates Sport- und Freizeitangebot gibt.

Schwimmbäder in der näheren Umgebung können mit ihren Kapazitäten diese zusätzliche Nachfrage nicht abdecken und sind zudem nur mit erheblichen Zeitaufwand (lange Fahrtstrecken) erreichbar.

Familienfreundlich heißt hierbei auch, dass ein Hallenbad vor Ort besser eigenständig von Kindern und Jugendlichen aufgesucht werden kann.

Ein Hallenbad in Falkensee ist aktuell und künftig ein klarer Standortvorteil.

 

  • Beitrag zu Gesundheit, Wohlbefinden und damit verbundene Möglichkeiten der Teilhabe

Schwimmen hält fit und ist zudem attraktiv für Jung und Alt.

Der Aspekt der Teilhabe am Leben ist heutzutage die wichtigste Forderung für Menschen mit Behinderungen oder Menschen, die von einer Behinderung bedroht sind. Dazu zählen nach der breitgefassten Definition der WHO letztendlich alle Menschen, die an einer chronischen Erkrankung (z.B. Adipositas, Bluthochdruck, Diabetes mellitus, Arthrose, Osteoporose, Depressionen) oder an altersbedingten Teilhabestörungen leiden. Therapeutisch ist gerade die Bewegung im Wasser empfehlenswert, da dabei die Schwerkraft deutlich vermindert ist und sich Blutdruck und Blutzucker besser einstellen lassen.

Ein solches Bewegungstraining muss ganzjährig durchgeführt werden, da es ansonsten nicht effektiv ist; hierzu ist somit ein Hallenbad in Falkensee erforderlich.

 

  • zum Entspannen und Relaxen

In einer Gartenstadt gibt es viele private Möglichkeiten zum Entspannen, aber der eigene Garten-Pool ist im Winter meist nicht nutzbar oder der Platz für eine Saunalandschaft im eigenen Haus ist nicht vorhanden. Ebenfalls gibt es viele und zunehmend immer mehr Wohnungen in Mehrfamilienhäusern, die eigene Lösungen von Pool oder Sauna nicht ermöglichen. Daher ist es wichtig, diese Entspannungs- und Relax-Möglichkeiten direkt vor Ort - ohne lange Fahrtwege - nutzen zu können. Sei es regelmäßig nur so zum Vergnügen oder als Ausgleich zu anderen betriebenen Sportarten.

Einfach mal Abschalten vom Streß des Alltages beim Schwimmen oder in der Sauna und dem Saunagarten in einem Hallenbad in Falkensee.

 

  • Gruppenergebnisse und soziale Kontakte durch die Ergänzung um Sauna und Kegelbahn

Ergänzende Angebote in einem Hallenbad steigern die Komplexleistung. Sauna, Gastronomie und Kegelbahn eröffnen viele Möglichkeiten für gemeinsame Erlebnisse und fördern das soziale Miteinander. Zum Beispiel als Ausklang nach dem Schwimmen, der Saunanutzung oder des Kegelns bei einem Getränk oder Snack nochmal ins Gespräch zu kommen. Gruppenevents als Freizeitspaß oder natürlich auch zur sportlichen Aktivität auf der Kegelbahn. In einer modernen und neuen Umgegebung im Hallenbad lässt sich diese traditionelle Freizeitaktivität wieder neu entdecken und kennenlernen. Kegeln steht dem Bowling in nichts nach; sicher gibt es Unterschiede, aber das Prinzip ist gleich. Die Ursprünge des Kegelns reichen sehr weit zurück: bis in die Hochkultur der alten Ägypter. Somit zählt das Kegeln zu den ältesten Sportarten. Dies zu erhalten bzw. zu gewährleisten ist eine sinnvolle Aufgabe unserer Gesellschaft und eine gute Kombination zum neuen Hallenbad.

Sauna- und Wellnessbereich tragen in Sport- und Freizeitbädern meist einen beträchtlichen Teil zur Attraktivität und zum Gesamtumsatz bei und sind auch oft die profitabelsten Teilbereiche. Die Anbindung an ein Hallenbad stärkt die Attraktivität eines Sauna- und Wellnessbereiches deutlich und führt zu höheren Besucherzahlen. Umgekehrt profitiert auch das Hallenbad durch diese integrierte Komplexlösung.

Die zu realisierende Komplexlösung für Falkensee aus Hallenbad, Sauna, Kegelbahn und Gastronomie ist eine Kombination, die sich ergänzt und sinnvoll in einer baulichen Einheit effektiv und attraktiv Synergien nutzen kann. Alle Bürgerinnen und Bürger Falkensees werden davon profitieren.

Digitale Bürgersprechstunde geht in die nächste Runde!

Am Freitag, den 18. September 2020 startet die Digitale Bürgersprechstunde mit dem Thema „Inklusion in Falkensee – welche Erfahrungen gibt es?“ in die nächste Runde.

Der Ortsverein der SPD Falkensee lädt die Bürgerinnen und Bürger im zweiwöchentlichen Rhythmus herzlich ein, sich online oder telefonisch auszutauschen.

Gerne können Interessierte Themenvorschläge im Vorfeld einreichen.

Auf Wunsch vereinbaren wir auch individuelle Termine per Videokonferenz oder Telefon.

  • Wann: jeden ersten und dritten Freitag im Monat • Beginn: 18. September 2020
  • Themen: „Inklusion in Falkensee“ (18. 09); „Verkehrswende“ (02. 10.) und „Hausärztliche Versorgung“ (16. 10.)
  • Zeit: 18:00 bis 19:00 Uhr
  • Zoom: https://us02web.zoom.us/j/85041738937?pwd=T0RZbGk1bjRXOVZlZTcxYmFsZWJsZz 09 (Beitritt meist nach nur einem Click - falls gefragt: meeting ID: 850 4173 8937 Kenncode: 743901, dann Internet Audio aktivieren)
  • Termine nach Vereinbarung möglich
  • Für technische Unterstützung, das Einreichen von Themen, oder Dinge, die ein Einzelgespräch erfordern, wenden Sie sich bitte an 0172 807 83 81 oder julia.sahi@spd-falkensee.de
Die SPD unterstützt das Bürgerbegehren des Seniorenbeirats.

Ein Hallenbad für Falkensee!

Die SPD unterstützt das Bürgerbegehren des Seniorenbeirats! Bitte klickt auf die Felder, dann werdet Ihr sowohl den Flyer als auch die Unterschriftenliste sehen!

Danke für Eure Unterstützung!

 

 

SPD-Spitzenkandidaten für die Stadtverordnetenversammlung Falkensee
SPD-Spitzenkandidaten 2019

Wir stellen vor: Unsere Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee!
Wahlkreis 1: Peter Kissing und Andrea Tenaglia

Wahlkreis 2: Ingrid Junge und Detlef Plückhahn 
Wahlkreis 3: Catharina Bockelmann und Udo Appenzeller 
Wahlkreis 4: Dr. Michael Simon und  Angelika Quante 
Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und viel Erfolg beim Wahlkampf

SVV Falkensee: Mehrheit gegen Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragung

Mehrheit gegen Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragung

Mit den Stimmen der Fraktionen der CDU, der Grünen/ABü sowie der Linken beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee am Mittwochabend die Planung der Zentrumsentwicklung in Falkensee einzuengen. Eine ergebnisoffene unparteiische Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragung über diesen wichtigen Bereich der Innenstadt wurde damit abgelehnt.

„Früher hat die CDU immer bis nach der Wahl gewartet, um ihre Wahlversprechen zu brechen. In Falkensee sind sie schneller, da brechen sie ihre Wahlversprechen schon vor der Wahl. Das ist doch mal was Neues." so Franc Heinrihar.

Seit Wochen wird im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl die Bürgerbeteiligung als hehres Ziel seitens der CDU angekündigt. Schon bei der ersten Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung wird dieses nun ad absurdum geführt.

In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch setzten sich insbesondere die Vertreter der SPD vehement für eine ergebnisoffene Planung der zukünftigen Verkehrsführung im Bereich des Gutspark und der Scharrenbergstraße ein, an deren Ende die Falkenseer Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden sollten, welcher Variante sie den Vorzug geben. Obgleich der für die Sachaufarbeitung zuständige Stadtentwicklungsausschuss unter Leitung von Hans-Peter Pohl (CDU) nach intensiver Beratung in seiner Beschlussfassung vom Montag voriger Woche diese Linie einstimmig empfohlen hatte, votierten die Stadtverordneten der Grünen der CDU sowie der Linken  „für eine Vorfestlegung und gegen breite Bürgerbeteiligung“, so Elke Nermerich (SPD).

„Durch Beschlüsse, die Varianten ausschließen erzeugt man keine Bürgernähe, sondern gibt eine politisch motivierte Meinung vor“, zeigte sich SPD Fraktionsmitglied Wolfgang Jähnichen konsterniert, indem er die ideologisch gefärbte Debatte brandmarkte und davor warnte, die Spielräume der Stadtentwicklung ohne Not zu verschenken.

Schließlich seien die Vor- und Nachteile der zur Debatte stehenden Varianten noch nicht ausreichend geprüft worden, pflichtete ihm Petra Hey (SPD) als Mitglied des Stadtentwicklungsausschuss bei. Sie verwies auf die wirtschaftliche Bedeutung der Zentrumsentwicklung. „Dass die Argumente der Investoren, Eigentümer der direkt betroffenen Gebäude, Gastronomen und Einzelhändler und der Interessengemeinschaft Falkensee komplett ignoriert werden, ist schon ein starkes Stück.“

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Pressemitteilungen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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