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SPD Falkensee

Aus der SVV September 2020

Aus der SVV am 23./24. September 2020

Auszüge zu den Positionen unserer Fraktion in der 10. Stadtverordnetenversammlung vom 23./24. September 2020

TOP 7.: BESCHLUSS ZUR BERUFUNG DER KANDIDATINNEN UND KANDIDATEN ZUM JUGENDBEIRAT FALKENSEE (DS 7962)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Für den Jugendbeirat werden berufen: …

  • Unser SPD Fraktion hat einstimmig für die neuen Kandidatinnen und Kandidaten des Jugendbeirat Falkensee gestimmt und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

TOP 8.1.: Antrag (SPD und DIE LINKE): Schulschwimmen in Falkensee (DS 7967)

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD: Schulschwimmen in Falkensee

Die Stadtverordnetenversammlung Falkensee beschließt: Die Stadtverordnetenversammlung Falkensee spricht sich dafür aus, dass sich Falkensee zu einem Schulschwimmzentrum entsprechend des Rundschreibens 11/20 des MBJS „Schulschwimmen im Land Brandenburg" mit einem für den Schulschwimmunterricht geeigneten Hallenbad entwickelt. Dazu nutzt die Stadt Falkensee entsprechend des Ergebnisses des Bürgerbegehrens die durch den Landkreis Havelland im Jahr 2019 erteilte Baugenehmigung und errichtet ein Hallenbad.

  • In der Erwartung, dass auch andere Fraktionen den Bürgerwillen zum Bau des Hallenbad umsetzen,
  • hat unsere Fraktion gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE einen Antrag im Juni eingebracht der leider keine Mehrheit erhielt (12 x ja und 15 x nein)
  • Unsere SPD Fraktion hätte lieber die 60.000 Euro für den Entscheid für ein weiter optimiertes Hallenbad verwendet.

TOP 9.: BESCHLUSS ZUR BESTIMMUNG DES ABSTIMMUNGSTAGES FÜR DEN BÜRGERENTSCHEID MIT DER FRAGESTELLUNG: „SIND SIE DAFÜR, DASS DIE STADT FALKENSEE DIE DURCH DEN LANDKREIS HAVELLAND IM JAHR 2019 ERTEILTE BAUGENEHMIGUNG NUTZT UND EIN HALLENBAD IN FALKENSEE BAUT?

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Als Abstimmungstag für den Bürgerentscheid mit der Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Falkensee die durch den Landkreis Havelland im Jahr 2019 erteilte Baugenehmigung nutzt und ein Hallenbad in Falkensee baut?" wird der 15. November 2020 bestimmt.

  • Der Wahltermin zum Bürgerentscheid Hallenbadbau im November wurde einstimmig angenommen.
 
 

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