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SPD Falkensee

Aus der SVV November 2020

Aus der SVV am 28. November 2020

Auszüge zu den Positionen unserer Fraktion in der 11. Stadtverordnetenversammlung vom 28. November 2020

TOP 6 bis 9: (6. Winterdienst im Stadtgebiet von Falkensee – Jahresvertrag 2020/2021 mit der Option auf eine einmalige Verlängerung um ein Jahr (DS 8002); 7. Gehwegreinigung und Winterdienst im Sonderreinigungsgebiet von Falkensee – Jahresvertrag 2020/2021 (DS 8003); 8. Straßenreinigung im Stadtgebiet von Falkensee – Jahresvertrag 2020/2021 (DS 8004); 9            Reinigung und Winterdienst in den Tunneln Potsdamer Straße/ Bahnhofstraße, Rosenstraße und Karl-Marx-Straße in Falkensee – Jahresvertrag 2020/2021 mit der Option auf eine dreimalige Verlängerung um jeweils ein Jahr (DS 8005))

  • Unsere SPD Fraktion hat den Vergabevorschlägen der Straßen- und Winterdienstvergabe zugestimmt und an die zugeagte Informationsbroschüre an die Bürgerinnen und Bürger Falkensees zur Straßenreinigungssatzung erinnert.

TOP 12: Vorstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung 2022 – 2024

  • Die Fraktion kann, weil sie von der Stadtverwaltung eine ausgeglichene Haushaltssatzung 2021 übergeben gekommen hat, Vorschläge im Wertumfang von ca. 110 T€ zur Abstimmung einreichen.

TOP 15: Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärwerk Wansdorf GmbH (DS 7994)

  • SPD Fraktion stimmte, bedingt durch die guten bisherigen Erfahrungen mit dem Gesellschaftervertrag Klärwerk Wansdorf GmbH, einer Vertragsverlängerung zu.

TOP 22 bis 24:        (22. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): Aufhebung von Beschlüssen aus der 10. SVV v. 23.9.2020 (DS 8019); 23. Beschluss zum gesonderten SVV-Beschluss zur baulichen Umsetzung v. DS 7923/Nr. 1 (Beschluss-Nr. 64/10/20 v. 23.9.2020): Gehweg Emdener Straße vom östlichen Sackgassenende bis Bremener Straße (DS 8010); 24. Beschluss zur Beitragserhebung im Rahmen der Kostenspaltung für die Emdener Straße vom östlichen Sackgassenende bis Bremener Straße (DS 8011))

  • Nach langer Diskussion wurde der von unserer Fraktion unterstützte Vorschlag einer Überweisung in den Bauausschuss befürwortet.

TOP 25 (38): ANTRAG (CDU): TRANSPARENZ DER INFORMATIONEN ZUM BÜRGERENTSCHEID FÜR DEN HALLENBADBAU (DS 8022)

  • Über den Antrag der CDU zur Transparenz der Bürger zum Bürgerentscheid Hallenbadbau wurde wie bisher sehr sachlich diskutiert und durch die Mehrheit der Hallenbadgegner in der SVV dem Antragmehrheitlich zugestimmt. Unsere SPD-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Antrag.

Nach diesem Tagesordnungspunkt wurden aus Zeitgründen (22.00 Uhr) alle TOP von 26 bis 49 vertagt und nicht mehr aufgerufen.

 

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