Termine

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Aus der SVV Dezember 2021

Aus der 21. SVV am 08. Dezember 2021

TOP 8 Haushalt Falkensee für 2022 

 Durch eine zeitaufwendige Vorbereitung in den Fachausschüssen konnten die zahlreichen Änderungsanträge aus den Fraktionen abgestimmt werden. Die Anträge unserer Fraktion wie das Familiensportfest, das Jugendfestival und die Fahrradstellplätze erhielten eine Zustimmung. Auch die weiteren 7 Anträge, in dem unsere SPD-Fraktion mit Antragsteller war, wurden bestätigt. Auch die Haushaltssatzung Falkensee für 2022 wurde mit einer klaren Mehrheit in der SVV bestätigt. 
 
TOP 18: Radwegekonzept 

Der Änderungsantrag unserer SPD Fraktion zu den Grundsätzen im Radwegekonzept wurde befürwortet. Und unsere Fraktion gab dem Radverkehrskonzept, mit den befürworteten Änderungen, ihre Zustimmung. 
 
TOP 19: Klimaschutzkonzept 

Auch dieses Konzept wurde durch unsere SPD-Fraktion unterstützt und durch die klare Mehrheit der SVV-Mitglieder bestätigt. 
 
TOP 20: Ausbau der Sonnenstraße 

Nach einer kurzen Diskussion, sprach sich eine große Mehrheit für den Ausbau der Straße aus. 
 
TOP 21: Anliegerstraßenbau 

Durch die unklaren rechtlichen Bedingungen im Anliegerstraßenbau (Kostendämpfung) und die Leistungsausrichtung der Stadt zum Ausbau der Hauptstraßen, wurde die Entscheidung vertagt. An diesem Abend gelang es alle 37 Tagesordnungspunkte mit zusätzlichen 35 Anträgen abzustimmen, was sehr ungewöhnlich ist. 

 

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Pressemitteilungen

22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen

22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

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