Gesine Schwan mit der FES zu Gast in Falkensee

Am Dienstag, den 07. Juni fand in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr ein TALK mit Gesine Schwan zum Thema „Wirksame Bürger*innenteilhabe in der Kommune“ in der Stadthalle von Falkensee statt. Gesine Schwan ist die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und Präsidentin und Mitbegründerin der Humboldt-Viadrina Governance Platform als auch eine bekannte Autorin.

Nach der Begrüßung durch unser Genossin Elke Nermerich (Co-Vorsitzenden unseres SPD-Unterbezirks Havelland) diskutierten auf dem Podium neben Gesine Schwan unsere Co-Vorsitzende Julia Sahi und unser Genosse Prof. Dr. Henning Meyer miteinander als auch mit den zahlreichen Gästen. Dabei standen primär die Fragen im Vordergrund, welche Bedeutung die Kommunen bei der zukünftigen Gestaltung einer demokratischen Politik unseres Landes in einer globalisierten Welt haben? Wie lässt sich mehr politische Teilhabe lokal gestalten? Und welche Rolle kann kommunale Entwicklung für das Zusammenspiel von Wirtschaft und Zivilgesellschaft einnehmen?

Bekanntgabe unseres Bürgermeisters

In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2022 verkündete unser Bürgermeister Heiko Müller die Entscheidung der Kommunalaufsicht, dass die Bürgermeisterwahlen am Sonntag, den 11.06.2023 stattfinden werden. Er machte zudem öffentlich, dass er bei der kommenden Wahl nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters antreten wird.

Die SPD Falkensee zollt Respekt vor der Entscheidung Heiko Müllers, sowie für seinen herausragenden persönlichen und politischen Einsatz für die SPD und für Falkensee. Nach 16 Jahren wird die Rathausspitze somit neu besetzt.

Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass die SPD weiterhin die Verwaltungsspitze stellen wird. Wir werden planmäßig eine Nominierungsveranstaltung abhalten. Die Planungen dazu laufen bereits seit Wochen und werden infolge des nun veröffentlichten Zeitplans präzisiert. Die Sozialdemokraten blicken freudig und zuversichtlich auf die kommenden Wochen und Monate.

SPD Stand am 4. Weltumwelttag am 28. Mai 2022
Stand des SPD-OV Falkensee

Am Samstag, den 28. Mai 2022 fand zum 4. Mal der Weltumwelttag & Internationale Tag der Familie 2022 in Falkensee statt. Es gab ein interessantes und abwechslungsreiches Programm. So wurden bspw. im „Sternenzelt“ den/die Gewinner*in des Logo-Wettbewerbs „Ehrenamt räumt auf“ bekannt gegeben, die Partnerschaft für Demokratie hielt eine Werkschau ab und es gab ein Stempelspiel, bei dem es kleine Gewinne am Stand des ASB abzuholen galt, wenn man genug Stempel an den verschiedensten Ständen gesammelt hatte.

Auch wir waren mit unserem Stand dabei. Neben Kaffee und leckeren Kuchen gab es bei uns spannende Gespräche mit vielen interessierten Bürger*innen zu Fragen rund um Falkensee. So hatten unser Vorstand und unsere Fraktion die Gelegenheit über ihre Arbeit und Ziele zu informieren. Darüber hinaus konnten wir auf diesem Weg einige Anliegen der Besucher*innen mitnehmen und werden diese in unsere Arbeit mit aufnehmen.

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Pressemitteilungen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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