SPD Falkensee

Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat „Es geht ein Ruck durch das ganze Land“

Martin Schulz

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“

Martin Schulz setzte ein klares Ziel für die Bundestagswahl am 24. September: Die SPD wird stärkste Partei und er Bundeskanzler. „Denn wir wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist.“ Dafür brauche Deutschland eine starke Sozialdemokratie.

„Auf-Sicht-Fahren ist zu wenig“

Martin Schulz will gemeinsam mit der SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen, Vertrauen aufbauen und das Land voranbringen. Der Kanzlerin warf er vor „dass in diesen Zeiten das taktische Auf-Sicht-Fahren und Herumlavieren einfach zu wenig ist.“

Martin Schulz hat klare Vorstellungen, wie dieses Land besser regiert werden kann. Dazu zählen sichere Jobs und gute Löhne – Grundbedingungen für eine Rente, von der man später in Würde leben kann. Außerdem eine innovative Wirtschaft und eine gerechte Steuerpolitik. Im Zentrum sozialdemokratischer Politik sollen weiterhin Familien und Kinder stehen. Eine Bundesregierung mit Martin Schulz an der Spitze werde mehr in gute Bildung und in die Sanierung der Schulen – die „Leuchttürme“ unserer Gesellschaft – investieren.

Gesellschaft zusammenhalten

„Vieles ist aus dem Lot geraten“, mahnte Schulz. Allen Menschen, die sich in unserem Land nicht sicher fühlen und Ängste haben, sei die SPD ein verlässlicher Anwalt. Er versprach für mehr Sicherheit in Städten und Gemeinden zu sorgen, „indem wir genug Polizei auf die Straße bringen.“ Im Wahlkampf werde es der SPD um bezahlbare Wohnungen für alle gehen, um gesunde Lebensmittel oder auch die Chancen der Digitalisierung. Im Kern gehe es aber darum, die Gesellschaft zusammenhalten, fasste der Kanzlerkandidat zusammen. „Der Kitt unserer Gesellschaft sind die Sportvereine, die Nachbarschaftsinitiativen, die Kirchen, die Gewerkschaften und Betriebe und die Bildungsstätten.“ Sie zu unterstützen sei das Gebot der Stunde.

Die SPD führe zusammen, sie spalte nicht. Den Mördern und Terroristen des sogenannten Islamischen Staates „müssen wir mit harter Hand bekämpfen, mit Polizei, den Sicherheitsdiensten und allen Mitteln des Strafrechts, ohne dass wir dabei die Freiheit und Liberalität opfern“, sagte Schulz. „Für Terror gibt es keine Rechtfertigung.“

Schulz sagt Rassisten den Kampf an

Auf der anderen Seite bekämpften radikale Nationalisten unsere freie Demokratie. Schulz erinnerte daran, wozu ein blinder Nationalismus führt – „das haben wir in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erlebt. Deshalb ist die Partei der Höckes, der Gaulands und Petrys keine Alternative für Deutschland, sondern sie ist eine Schande für die Bundesrepublik“, rief er den Gästen in seiner immer wieder durch begeisterten Beifall unterbrochenen Rede zu. Schulz machte deutlich: „All diesen Rassisten, Extremisten und Populisten sage ich, sagt die gesamte SPD den Kampf an!“

Eintrittswelle in der SPD

Martin Schulz stammt aus einem „einfachen“ Elternhaus. Er wollte Fußballprofi werden, doch sein Traum platzte – und er verlor er die Orientierung. „Ich weiß, was es bedeutet, wenn man vom Weg abkommt. Aber ich weiß auch, wie gut es sich anfühlt, wenn Familie und Freunde einen wieder aufrichten und man dadurch eine zweite Chance bekommt.“ Schulz wurde Buchhändler, dann erfolgreicher Kommunal- und Europapolitiker. Ein Mann ohne Abitur, ohne Studium – ein Mann aus der Provinz. „All diese Dinge sehe ich nicht als Makel, weil ich diese Zuschreibungen mit der Mehrheit der Menschen in unserem Land teile.“

„Es geht ein Ruck durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land.“ Martin Schulz erfährt nicht erst seit seiner Nominierung am Sonntag sehr viel Begeisterung und Unterstützung. Seit Dienstag, als bekannt wurde, dass Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD werden soll, reißt eine Eintrittswelle in die SPD nicht ab. Bis Sonntag waren es rund 1.000 Neueintritte. „Wir wollen diese Aufbruchstimmung nutzen“, rief er den Genossinnen und Genossen und seinen Unterstützern zu. „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen!“

https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

 
 

13.02.2017 in Topartikel Bundespolitik

Wir gratulieren Frank Walter Steinmeier!

 
Frank-Walter Steinmeier

“Lasst uns mutig sein!”



Dankesworte von Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB, in der 16. Bundesversammlung am 12.02.2017 im Berliner Reichstagsgebäude

Herr Präsident, sehr geehrte Delegierte, verehrte Mitbewerber, meine Damen und Herren.

„Ihr macht mir Mut!“

Dieser Zuruf einer jungen Frau –damals vor zwei Jahren- hat lange in mir nachgehallt; und heute gebe ich ihn an Sie weiter: Von Herzen danke ich Ihnen, den Mitgliedern dieser Bundesversammlung, für die Ermutigung, mit der Sie mich heute auf den Weg in das höchste Amt unseres Staates senden. Ihre Wahl erfüllt mich mit großer Freude, und mein großer Respekt vor diesem Amt bleibt.

Mein Respekt ist umso größer, weil Joachim Gauck hier vor mir sitzt: ein Bundespräsident, der diesem Amt und unserem Land gut getan hat. Ein Präsident, der für die Freiheit spricht; und der das Glück der Freiheit mit jeder Faser verkörpert. Ihnen, verehrter Herr Präsident, gilt mein, und ich bin sicher: unser aller tiefer Dank!

Ich danke allen, die mich gewählt haben, für ihr Vertrauen. Und denen, die mich nicht unterstützt haben, gebe ich ein Versprechen: In gleichem Respekt vor allen demokratischen Parteien, vor Regierung und Opposition, in Respekt vor dem Vielklang der Stimmen in unserer Demokratie, werde ich dafür arbeiten, auch Ihr Vertrauen zu gewinnen.

Denn ich weiß: Wir leben in stürmischen Zeiten. Viele in unserem Land sind verunsichert. Die Welt –das hat der ein oder andere vermutlich von mir schon mal gehört- scheint aus den Fugen. Aber viele fragen auch: Was ist eigentlich der Kitt – der Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammenhält? Und hält dieser Kitt auch für die Zukunft? Andere fragen: Wenn die Welt unsicherer wird, und wenn unser Land mit dieser Welt so eng verflochten ist, was bedeutet das für unsere Sicherheit, für unsere Zukunft? Diese Sorgen spüre ich in unserem Land, und ich nehme sie ernst.

Aber--- meine Damen und Herren, als Außenminister habe ich auch etwas anderes erfahren: „Ihr macht mir Mut!“

Es war eine junge Frau in Tunesien, die diesen Satz zu mir gesagt hat – eine Aktivistin, die sich in ihrer Heimat für Demokratie und Menschenrechte engagiert. Und als sie diesen Satz sagte, da meinte sie nicht mich oder meine Delegation, sondern unser Land war gemeint. „Ihr Deutschen macht mir Mut!“, hat sie gesagt.

Meine Damen und Herren: Ist es nicht erstaunlich –ist es nicht eigentlich wunderbar, dass dieses Deutschland, „unser schwieriges Vaterland“,

wie Gustav Heinemann es nannte, für viele auf der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist?

Wir machen anderen Mut – nicht weil alles gut ist in unserem Land. Sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann! Dass nach Kriegen Frieden werden kann; und nach Teilung Versöhnung; dass nach der Raserei der Ideologien so etwas einkehren kann wie politische Vernunft; dass uns vieles geglückt ist in unserem Land.

An all das erinnert uns dieser Tag – der Tag der Bundesversammlung!

Als Theodor Heuss vor der ersten Bundesversammlung stand, da räumten die Menschen in Deutschland den Schutt von Krieg und Diktatur beiseite; da bauten sie Stein um Stein die Bundesrepublik auf – eine Demokratie, die damals nur auf dem Fundament des Westens festen Halt finden konnte. Und wenn dieses Fundament heute anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu ihm stehen!

Als später Roman Herzog hier vor der Bundesversammlung stand, da war die deutsche Wiedervereinigung noch jung. Da wehte der Wind des Aufbruchs durchs Land – aber da gab es auch Ängste vor dieser neuen Zukunft. Doch die Lockrufe derer, die schon damals zündelten mit Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments, die hat unsere Gesellschaft damals überwunden, und ich bin sicher, das werden wir auch heute!

Als Johannes Rau hier stand, da sah sich das geeinte Deutschland durch den Einsatz auf dem Balkan mit schwierigen außenpolitischen Entscheidungen konfrontiert. Mit einer neuen Verantwortung in der Welt, die bis heute noch weiter gewachsen ist, und die wir angenommen haben.

Meine Damen und Herren: Wir haben vieles miteinander gemeistert, und nicht immer waren die Zeiten einfach. Der Blick auf die Welt und auch auf Europa lehrt uns: Auch heute ist eine schwere Zeit. Aber, meine Damen und Herren: sie ist unsere! Sie liegt in unserer Verantwortung.

Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir auch selber welchen.

Wir brauchen den Mut, zu sagen, was ist...– und was nicht ist! Der Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, das Vertrauen in die eigene Urteilskraft – sie sind das stolze Privileg eines jeden Bürgers, und sie sind Voraussetzung von Demokratie.

Wir brauchen den Mut, einander zuzuhören-; die Bereitschaft, das eigene Interesse nicht absolut zu setzen; das Ringen um Lösungen in einer Demokratie nicht als Schwäche zu empfinden; die Realität nicht zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen.

Und wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben! Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa – dieses, unser Fundament wollen wir verteidigen. Es ist nicht unverwundbar– aber es ist stark.

Nein, wir leben nicht auf einer Insel der Seligen. Wir sind Teil einer Welt mit ihren Risiken, und Risiken gibt’s auch bei uns. Aber: Kaum irgendwo auf der Welt gibt es mehr Chancen als bei uns. Wer, meine Damen und Herren, wenn nicht wir, kann guten Mutes sein?

Deshalb, liebe Landsleute: Lasst uns mutig sein! Dann ist mir um die Zukunft nicht bange.


 

08.01.2017 in Veranstaltungen

Ein Hallenbad für Falkensee

 

Liebe Falkenseerinnen und Falkenseer,

die SPD Falkensee steht für ein Ein Hallenbad für Falkensee und hat eine Auftaktveranstaltung 2017 zu diesem Thema am Dienstag, 24. Januar 2017 ab 19 Uhr im Center der Lebenshilfe Havelland e.V., Bahnhofstr. 32 in Falkensee durchgeführt.

Frau Prof. Dr. Brigitte Häntsch, Universität Kassel, hat mit ihren Studenten Arbeiten für ein Hallenbad in Falkensee mit 3 Standorten vorgestellt. Dazu wurden alternative Modelle präsentiert. Die Präsentaion für Sie zum Nachlesen:

dl/Praesentation_Ein_Hallenbad_fuer_Falkensee.pdf

Desweiteren finden Sie die von der Stadt Falkensee in Auftrag gegebene Konzeptstudie hier:

https://www.falkensee.de/seite/296352/hallenbad-konzeptstudie.html

Gerne können Sie uns für Rückfragen unter "Kontakt" oder info(at)spd-falkensee.de kontaktieren!

Ihre SPD Falkensee

 

 

 

13.09.2016 in Verkehr

Gutachten zu Falkenseer Verkehrsproblemen – wie geht es danach weiter ?

 

Liebe Falkenseerinnen und Falkenseer,

in letzter Zeit wurden in der Presse verstärkt -  offensichtlich nicht nur, um das sog. Sommerloch zu füllen -  Falkenseer Verkehrsprobleme aufgegriffen, die einer Klärung bedürfen: Auch wir als SPD wollen uns dazu äußern:

1. Was mögen beispielsweise die Anwohner der Falkenhagener und der Nauener Str. denken, wenn sie lesen, dass die Bürgerinitiative „Schönes Falkensee“ aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage einseitig schließt, die für diesen Straßenzug lärm- und verkehrsentlastende sog. „Nordumfahrung“ sei gestorben ? In Wirklichkeit teilt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung lediglich mit, dass zum derzeitigen Zeitpunkt noch kein verbindlicher Termin für einen Planfeststellungsbeschluss für dieses Projekt genannt werden könne, weil aufgrund der veränderten Rechtsprechung und Gesetzeslage noch ergänzende Untersuchungen erforderlich seien. Gehört denn der lärm- und verkehrsmäßig überlastete Straßenzug Falkenhagener Str. – Nauener Str. nicht zu Falkensee, oder bezieht  sich der Name „Schönes Falkensee“ nur auf selektierte Stadtgebiete ? „Rosinenpickerei“ nennt man langläufig ein solches Verhalten.

Gegen die ministerielle Antwort ist nichts einzuwenden. Wenn es aber den Fragestellern um eine tatsächliche Problemlösung gegangen wäre, hätte man sich für eine zwischenzeitliche Alternativlösung der unhaltbaren Zustände auf diesem Straßenzug   eingesetzt. Auf eine solche Fragestellung ist aber bislang keine/r der 3 Falkenseer Landtagsabgeordneten gekommen. Nur „nein“ zu sagen und die „Rosinenpickerei“ von Interessengruppen zu tolerieren, indem man die Verkehrsbelastungen stark frequentierter Straßenzüge „klein“ redet, ohne Alternativen anzuregen, steht das für konstruktive Kommunalpolitik ?   

2.  Auf die Ergebnisse einer Untersuchung zur Verbesserung der Straßenverbindungen mit Berlin setzt offensichtlich auch der Landrat, wenn es um die Durchbindung des Brunsbütteler Dammes zur Landesstraße 20 um 770 m über Dallgower Gebiet geht. Der Falkensee benachbarte Berliner Bezirk Spandau hat gegen eine solche Durchbindung keine Einwände. Vielleicht findet sich ein/e Falkenseer Abgeordnete/r, die/der im Landtag die Frage nach dem Stand einer derartigen Untersuchung stellt, die auch die Auswirkungen einer solchen Verlängerung auf die Spandauer Str. in Falkensee umfassen sollte, und die nicht nur zur Entlastung der Bundesstraße 5 beiträgt.

3.  Interessant ist auch die Aussage des Spandauer Bezirksbürgermeisters, der sich für eine Verlängerung der S-Bahn in Form einer (Express-)S-Bahn bis Nauen ausspricht. Genau genommen endet aber seine diesbezügliche Zuständigkeit in Albrechtshof. Bei allem Verständnis für ein solches Engagement, empfehle ich doch eine diesbezügliche Abstimmung zwischen dem Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Brandenburgischen Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, das im Herbst dieses Jahres ein fachlich fundiertes Gutachten zu dieser Thematik vorlegen will. So lange sollten die Berliner sich schon Zeit lassen, sich zu diesem auch ihre Brandenburgischen Nachbarn betreffenden Thema offiziell zu äußern. Allerdings muss Brandenburg auch respektieren, dass die Berliner ihre diesbezüglichen Interessen deutlich zum Ausdruck bringen dürfen. Wenn allerdings Berlin darauf besteht, die S-Bahn, für die mindestens ein zusätzliches 3. Gleis erforderlich ist, bis Albrechtshof zu verlängern, dann dürfte die Frage einer Anbindung des östlichen Havellandes an Berlin über die sog. Hamburger Bahn ausschließlich durch den Regionalverkehr nur noch von akademischer Bedeutung sein.

Die SPD Falkensee bleibt jedenfalls bei ihrer Aussage, das in Rede stehende Fachgutachten abzuwarten und dann eine für beide Bundesländer vertretbare Lösung dieses Problems zu finden.

 

Liebe Grüße

Ihr Wolfgang Jähnichen

Vorsitzender der SPD Falkensee

 

 

Unser neuer Vorstand

Am 19.02.2016 wurde der neue Vorstand des SPD-Ortsvereines Falkensee gewählt.

 

Sprechstunde

12.04.2017 von 18.00 - 19.00 Uhr: Der SPD Vorstand und Ortsverein bietet wieder eine Sprechstunde in der Geschäftsstelle der SPD in der Potsdamer Str. 2 an. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen Frau Cornelia Nietsch-Hach gerne zur Verfügung.

25.04.2017 von 18.00 - 19.00 Uhr: Die SPD Fraktion und Ortsverein bietet wieder eine Sprechstunde in der Geschäftsstelle der SPD in der Potsdamer Str. 2 an. Für Fragen und Anregungen stehet Ihnen Frau Petra Hey gerne zur Verfügung.

 

 

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Veranstaltungen

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden zur nächsten Mitgliederversammlung

am Dienstag, den 21. März 2017 um 19.00 Uhr im Kulturhaus „Johannes-R.-Becher“ in Falkensee, Havelländer Weg 67  herzlich ein.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Wahlkampfstrategie zur Bundestagswahl am 24. September 2017; Stefan Hey gibt einen kurzen Überblick über die derzeitige Ausgangssituation
  1. Diskussion unter Einbeziehung unserer Neumitglieder
  1. Bericht aus dem Kreistag, der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung
  1. Termine und Sonstiges

Für den Vorstand des OV Falkensee

       Wolfgang Jähnichen

 

Aktion „Sauberes Falkensee“ am 01.04.2017
Die SPD Falkensee trifft sich am Sonnabend, den 01. April 2017 um 10:30 Uhr vor Ihrer Geschäftsstelle in der Potsdamer Str. 2, um zusammen mit dem Bürgermeister Heiko Müller beginnend am Bahnhof Falkensee das Stadtgebiet Falkensee von Unrat und Abfällen zu säubern.

 

 

 
 

MITGLIED WERDEN!

Dafür treten wir ein

Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/